Impressumspflicht nach § 5 TMG / § 55 RStV

  • Da es mal wieder zu einer falschen Äußerung zur Impressumspflicht kam, mache ich hier mal diesen Thread auf.


    Ein Impressum ist für jede Deutsche Webseite Pflicht.
    Voraussetzung dafür, dass eine Webseite als deutsch gilt:

    • Die Webseite ist in deutscher Sprache als Hauptsprache verfasst
    • Die Webseite wird auf einem Server gehostet, der hier in Deutschland steht.


    In anderen Ländern gibt es unter Umständen auch eine Impressumspflicht oder ähnliche Regelungen!
    Anzumerken ist dabei, dass alle Länder innerhalb der EU eine solche Regelung auf Basis der EU Richtlinie 2000/31/EG besitzen.


    Das Impressum ist für alle Seiten Pflicht, die öffentlich sind.
    Darunter zählen z.B. Blogs, Firmenseiten, Clanseiten, private Homepages, Webvisitenkarten, etc.
    Die Regelung gilt auch, wenn es sich um eine Baukastenwebseite/-blog handelt, die z.B. mit Hilfe von Blogger.com oder Thumblr.com erstellt wurden!
    Zu beachten ist außerdem auch, dass Facebook Seiten und Google+ Seiten (keine persönlichen Profile, nur Unternehmens-/Projektseiten bzw. Gruppen) mit einem Impressum ausgestattet werden müssen. Bei Facebook gibt es hier extra die Funktion ein Impressum zur Seite hinzu zu fügen.
    Außerdem gilt eine ähnliche Regelungen für YouTube Kanäle, die ihre Videos monetarisieren, also Werbung schalten-


    Ein Impressum ist nur dann nicht Pflicht, wenn die Webseite nur für eine bestimmte Gruppe zugänglich ist, z.B. für die eigene Familie.
    Das heißt, dass die Seite mit einer Zugangskontrolle, z.B. per .htaccess, versehen ist, worüber nur eine bestimmte kleine Gruppe Zugang hat.


    Das Impressum muss folgende Daten beinhalten:

    • Voller Vor- und Nachname
    • Volle Adresse (Straße, Hausnummer, PLZ, Ort) kein Postfach
    • E-Mailadresse
    • Telefonnummer ist optional


    Das Impressum darf nicht versteckt sein und muss mit max 2 Klicks von jeder Seite aus erreichbar sein und es darf keine Zusatzsoftware benötigt werden um das Impressum anzeigen zu können.


    Der Text "Adressdaten auf Anfrage" ersetzt nicht die oben genannten Bestimmungen und ist nicht zulässig!


    Ein paar weitere Informationen findet man auch unter folgendem Link:
    http://www.linksandlaw.info/Im…t-Notwendige-Angaben.html
    http://blog.lutz-nelde.de/2008…aten-webseiten-und-blogs/ (leider nicht mehr erreichbar)
    Hier eine Aufzeichnung der Seite (by TumbIT):
    Screenshot


    Beim Impressum erstellen kann evtl. der Impressum-Generator von e-recht24 helfen:
    http://www.e-recht24.de/impressum-generator.html


    Eine Umfangreiche Seite mit allen Informationen zur Impressumspflicht findet Ihr hier:
    http://www.impressum-recht.de/
    Dort kann man sich auch für sämtliche Unternehmensformen ein ausreichendes Impressum generieren lassen.
    Für Privatpersonen findet man den Generator unter:
    Muster Impressum -> Impressum Generator. Dort wählt man als Anbieter dann Privatperson aus.